Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Cleveo, vertreten durch Goeksel Togan, Olpener str. 787, 51109 Köln (nachfolgend 'Anbieter') und dem Kunden (nachfolgend 'Kunde') über die Website cleveo.me abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Anbieter stellt auf seiner Website digitale Inhalte (insbesondere PDF-Dokumente und Downloads) zur Verfügung. Der Vertrag kommt über den kostenpflichtigen Erwerb des jeweiligen Produkts bzw. der Dienstleistung zustande.

Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum). Durch Anklicken des mit 'Kostenpflichtig kaufen' gekennzeichneten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dieses Angebot durch Bereitstellung des Produkts und Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail annimmt.

Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und nicht ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt über folgende Zahlungsmethoden: Kreditkarte (via Stripe), Apple Pay, Google Pay, PayPal, Vorkasse / Überweisung, Kauf auf Rechnung. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

Nach erfolgreicher Zahlung wird das digitale Produkt dem Kunden sofort auf der Website zum Download bereitgestellt und zusätzlich an die im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und das Dokument nach Erhalt zu sichern. Ein dauerhafter Zugang über die Website wird nicht garantiert.

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (§ 356 Abs. 5 BGB), wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde:

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und

2. seine Kenntnis bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

Diese Zustimmung erfolgt durch Aktivieren der entsprechenden Checkbox im Bestellprozess. Ohne diese Zustimmung wird der Download nicht bereitgestellt. Auf die gesonderte Widerrufsbelehrung wird ausdrücklich hingewiesen.

Die Haftung des Anbieters für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist ausgeschlossen, soweit keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), keine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die bereitgestellten Dokumente und Vorlagen stellen Muster dar und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die rechtliche Vollständigkeit oder Richtigkeit der generierten Dokumente für den individuellen Einzelfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das nicht-exklusive, nicht übertragbare Recht, das erworbene Produkt für eigene private oder geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine Weiterveräußerung, gewerbliche Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte, Vorlagen oder der zugrundeliegenden Software ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Einzelheiten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung auf cleveo.me.

Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als keine zwingenden Schutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Verbrauchers entgegenstehen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Köln. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.